Mit vollem Einsatz für die Arbeitnehmer gegen Covid-19 von Ambet Yuson COVID-19

Mit vollem Einsatz für die Arbeitnehmer gegen Covid-19 von Ambet Yuson COVID-19

By Ambet Yuson


28 April 2020 15:28

Dies sind schwierige Zeiten. Die Länder ergreifen beispiellose Maßnahmen, um die Übertragung von Covid-19 zu verlangsamen. In vielen Ländern gilt eine Ausgangssperre. In anderen Ländern sind die Beschränkungen nicht so stark. Allgemein ist man sich der Tatsache bewusst, dass wir eine weltweite Gesundheitskrise erleben, und die grundlegenden Informationen sind klar, was getan werden muss, um das Risiko zu senken. Uns wurde gesagt, dass wir unser Verhalten ändern müssen, Interaktionen und Kontakt begrenzen, selbst mit Familie und Freunden — das kann bedrückend und zerrüttend sein.  


Die Weltwirtschaft verlangsamt sich, aber in vielen Ländern sind unsere Mitglieder nach wie vor auf Baustellen bei der Arbeit. Unsere BHI-Mitgliedsverbände setzen sich stark dafür ein, dass sie dort sicher sind. So haben einige Mitgliedsverbände wie die IG BAU in Deutschland und UOCRA in Argentinien Ressourcen für die Bauindustrie und die Beschäftigten erarbeitet, die sich an nationalen und internationalen Leitlinien für Arbeitnehmer für die Sicherheit und Gesundheit an der Arbeitsstätte orientieren, ebenso wie an Regeln für das persönliche Verhalten und zur Hygiene am Arbeitsplatz, die notwendig sind, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu verhindern. Darunter fällt das häufige Händewaschen, Abstand zu anderen Personen, wobei von den Arbeitnehmern ein Abstand von zwei Metern zueinander erwartet wird, und das regelmäßige Desinfizieren von Arbeitsplatz und Werkzeugen muss gewährleistet sein.  


Im Laufe der Jahre haben Gewerkschaften sich international anerkannte Rechte für die Arbeitnehmer, u. a. auf einen sicheren Arbeitsplatz, erkämpft. Von den Arbeitgebern wird erwartet, dass sie diese Rechte achten, die in den meisten Ländern im Gesetz verankert sind. Solche Gesetze und Bestimmungen sehen vor, dass die Arbeitgeber für ein sicheres Arbeitsumfeld sorgen müssen, in dem die Beschäftigten keiner Gefahr für ihre Gesundheit und Sicherheit ausgesetzt sind. Zusammen mit mehreren Mitgliedsverbänden, darunter unsere Mitgliedsverbände in Malaysia und Mauritius, ruft die BHI die Regierungen dazu auf, Covid-19 als eine berufsbedingte Krankheit anzuerkennen. Dieser Status würde die Rechte schützen, die mit Vorsichtsmaßnahmen zur Vermeidung einer Infektion einhergehen, Schutz im Krankheitsfall vorsehen und würde die Verantwortung von Regierung und Arbeitgebern definieren.  


Über die BHI haben wir uns sehr für das ILO-Übereinkommen Nr. 167 über den Arbeitsschutz im Bauwesen eingesetzt, das Rechte zu Vorbeugungs- und Schutzmaßnahmen enthält, unter anderem die Bestimmung, dass alle angemessenen Vorsichtsmaßnahmen ergriffen werden, um zu gewährleisten, dass alle Arbeitsstätten sicher sind und dass kein Verletzungsrisiko oder Risiko für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer besteht. Ebenso gewährleistet es, dass ein Arbeitnehmer das Recht hat, sich außer Gefahr zu bringen, wenn gute Gründe für die Annahme vorliegen, dass seine Sicherheit oder Gesundheit in unmittelbarer und erheblicher Gefahr sind.  


Das Übereinkommen legt fest, dass der Hauptunternehmer die Hauptverantwortung für die Arbeitsschutzmaßnahmen auf der Baustelle hat, dass die Arbeitnehmer das Recht haben, an der Festlegung von Verfahren und Arbeitsweisen sowie Entscheidungen über die Ausrüstung mitzuwirken, soweit diese die sicheren Arbeitsbedingungen berühren können. Ein solches Übereinkommen erweist sich als hilfreich, um nicht nur Rechte und Verantwortlichkeiten klar zu definieren, sondern auch, wie die Arbeitsbedingungen aussehen sollten, umso mehr während der Pandemie, einschließlich des Zugangs zu angemessenen sanitären Einrichtungen. Das Übereinkommen Nr. 167 ist seit fast 20 Jahren in Kraft und bisher von 32 Ländern ratifiziert worden, und vielleicht ist es jetzt an der Zeit, unsere Bemühungen von Seiten der BHI zu verstärken und in Zusammenarbeit mit den Mitgliedsverbänden die Ratifizierung des Übereinkommens in noch viel mehr Ländern zu fordern.  


Im Kontext von Covid-19 ein sicheres Arbeitsumfeld aufrechtzuerhalten bedeutet, dass ein Arbeitnehmer, der sich krank fühlt, nach Hause geschickt wird und, falls er Symptome zeigt, für 14 Tage ohne Lohnverlust in Quarantäne gehen sollte. Wenn die Löhne während der Krankentage und Quarantäne nicht weitergezahlt werden, sind mittellose Arbeitnehmer trotz der staatlichen Maßnahmen und Empfehlungen gezwungen, zu arbeiten, wodurch sie und andere dem Virus ausgesetzt sind. Gewerkschaften wie etwa die ETU in Neuseeland haben für die Beschäftigten Materialien zusammengestellt , die über Abwesenheitstage infolge von Covid-19 informieren. Die Gewerkschaften spielen eine grundlegende Rolle bei der Gewährleistung von Schutz für die Arbeitnehmer, sie stellen sicher, dass die Beschäftigten Schulungen bzw. Einweisungen zu den Sicherheitsmaßnahmen erhalten und über den aktuellen Stand der Dinge informiert werden.


Die Covid-19-Pandemie verursacht viel Unsicherheit und die Lage ändert sich immer wieder sehr schnell, was die Gesundheit und Sicherheit angeht. Dies erfordert ein schnelles Handeln der Arbeitgeber, in Abstimmung mit den Arbeitnehmern und ihren Gewerkschaften, damit die Verhaltensregeln zum Arbeitsschutz an die Maßnahmen angepasst werden, die von öffentlichen Gesundheitsbehörden und anderen Teilen der Regierung angeraten werden, und damit Schritt gehalten werden kann mit den sich entwickelnden Standards auf lokaler und internationaler Ebene, die entlang neuer Erkenntnisse über die Krankheit erarbeitet werden.  


Die Gewerkschaften müssen in die Umsetzung der von der Regierung verlangten oder verhandelten Änderungen eingebunden sein und mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern zusammenarbeiten, damit sichergestellt ist, dass die angepassten Arbeitsschutzregeln eingehalten werden. So hat etwa die CFMEU Leitlinien für die Bauindustrie und Verhaltensregeln für die Arbeitnehmer auf Baustellen zusammengestellt und zusammen mit anderen Informationen zu Covid-19, sowie Antworten auf häufig gestellte Fragen ihrer Mitglieder veröffentlicht.  


Die BHI-Mitgliedsverbände setzen sich sehr dafür ein, dass an den Arbeitsstätten eine Risikobewertung und -anpassung stattfindet, damit die Risiken für die Arbeitnehmer gesenkt werden, dieser neuen Bedrohung ausgesetzt zu sein. Es kann sein, dass daraufhin die Anzahl der auf den Baustellen anwesenden Arbeiter reduziert werden muss, dass in rotierenden Schichten gearbeitet wird, dass Essenspausen gestaffelt werden, dass Pausenräume und Toiletten regelmäßig desinfiziert werden und dass die Beschäftigten persönliche Schutzausrüstung wie Mundschutz oder Atemmasken tragen müssen. Viele Mitgliedsverbände, wie etwa Unite aus dem Vereinigten Königreich, haben Informations- und Schulungsunterlagen zu Covid-19 für die Gewerkschaftsfunktionäre und die Arbeitsschutzbeauftragten unter den Arbeitnehmervertretern erarbeitet.


Bei der BHI sind wir besonders besorgt um die Gesundheit und Sicherheit der so genannten gefährdeten Arbeitnehmer, deren Lage während der Pandemie noch prekärer geworden ist. Viele dieser Arbeiter leben in der südlichen Hemisphäre, wo auf den Baustellen hauptsächlich informelle Beschäftigung und Tagelöhner zum Einsatz kommen. Unsere Mitgliedsverbände, etwa in Indien, Ghana, Indonesien und Perukämpfen mit der Frage, wie sie an diese Beschäftigten herankommen, um sie über Arbeitsschutz zu informieren und sie während der Pandemie zu schützen.  


Ebenso machen wir uns Sorgen um die Arbeitsmigranten auf der ganzen Welt, die nicht nur am Arbeitsplatz gefährdet sind, sondern auch in den Unterkünften, die üblicherweise überfüllt sind, wodurch es schwierig ist, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Zusammen mit unseren Mitgliedsverbänden verfolgen wir sehr genau, welche Auswirkungen die Krise auf Wanderarbeiter in der Baubranche in Ländern wie Malaysia oder Singapur hat. Auch gilt unsere Sorge den Arbeitsmigranten in den arabischen Staaten am Persischen Golf. Wir haben uns mit einem chreiben an die dortigen Regierungen gewandtund auf gute Schutzmaßnahmen für die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitsmigranten gedrängt. Die BHI hat momentan insbesondere die Arbeitsmigranten in Katar im Blick, die auf Infrastrukturprojekten für die FIFA-WM 2022 arbeiten, denn mit Katar haben wir ein Abkommen über gemeinsame Inspektionen.  


Da die Tätigkeiten im Bausektor von Natur aus gefährlich sind, nehmen die BHI-Mitgliedsverbände den Arbeitsschutz sowieso schon sehr ernst. Die Baugewerkschaften sind federführend bei Arbeitsinspektionen für sichere Arbeitsstätten. Während der Pandemie ist die Inspektion der Baustellen, die in Betrieb sind, noch wichtiger; die Gewerkschaften berichten u. a. aus Zentralasien und Osteuropa dass sie den Schwerpunkt ihrer Maßnahmen ausmachen. Zusätzlich zu den Arbeitsinspektionen von staatlicher Seite schicken viele Gewerkschaften ihre Vertreter regelmäßig zu Besuchen auf die Baustellen, um zu sehen, ob die Arbeitsschutzanforderungen umgesetzt werden, und bitten die Arbeitsschutzkundigen unter den Beschäftigten, während dieser Zeit besonders aufmerksam zu sein.  


Falls die Bestimmungen für die Sicherheit und Gesundheit nicht erfüllt sind, so sollten die Gewerkschaften diejenigen Arbeitnehmer unterstützen, die sich weigern, unsichere Arbeitsbedingungen zu akzeptieren bzw. Baustellen sogar schließen, bis die Umsetzung der Anforderungen erfolgt. Unsere Mitgliedsverbände in Belgien, CV BiE und CG FGTB, haben in ein Abkommen mit den Arbeitgebern das Recht eines Arbeitnehmers aufgenomme die Arbeit abzulehnen, falls an einer Arbeitsstätte ein Fall oder mehrere Fälle von Covid-19 aufgetreten sind oder falls der Arbeitnehmer nachweisen kann, dass er zu einer Risikogruppe gehört. Die Stahlarbeiter-Gewerkschaft in Kanada (USW) hat gezielte Materialien zum Recht auf Arbeitsverweigerung während der Covid-19-Pandemie erstellt.


Auch wenn in vielen Ländern die Baustellen mit nur wenigen Ausnahmen geschlossen wurden, geht der Betrieb doch hier und da weiter, trotz der Schließungen in anderen Branchen. In den Niederlanden wurde keine Baustelle geschlossen; hier hat die FNV-Bouwen en Wonen in diesen Tagen bereinkunft mit Bauunternehmen geschlossen wie mit den Risiken im Kontext der Corona-Krise umgegangen werden soll. In den meisten Ländern werden die Bauarbeiten in den nächsten Wochen und Monaten wieder aufgenommen. Bei den Gewerkschaften werden Überlegungen dazu angestellt, wie dies auf eine sichere Art und Weise geschehen kann, und in einigen, manchmal schwierigen Fällen werden Verhandlungen mit Arbeitgebern und Regierungen geführt. Dies wurde zum Beispiel von unseren Mitgliedsverbänden aus Italien und Frankreichwo die Arbeiten an großen Infrastrukturprojekten wieder gestartet sind. Es ist wichtig, dass die Arbeit im Rahmen sicherer Arbeitsbedingungen beginnt und dass die notwendigen Vorsichtsmaßnahmen getroffen wurden, darunter persönliche Schutzausrüstung und Tests, die durchgeführt werden, um das Risiko zu minimieren, dass jemand dem Virus ausgesetzt ist, so dass sich das öffentliche Gesundheitswesen auf die neuen Gegebenheiten einstellen kann.  


Zudem ist es von zentraler Bedeutung, dass die Arbeitnehmer auch mental bereit sind, während der Pandemie wieder arbeiten zu gehen. Der TUC im Vereinigten Königreich hat eine Studie durchgeführt die sich mit der psychischen Gesundheit und dem mentalen Wohlbefinden der Erwerbstätigen beschäftigt, die kurz davor sind, wieder außer Haus zu arbeiten. Es wird nötig sein, dass die Arbeitnehmer kooperieren, damit die Sicherheit am Arbeitsplatz gewährt und das Risiko begrenzt ist, dass die Krankheit sich in ihren Familien und ihrem Umfeld ausbreitet.  

Wenn strenge und gut überwachte Arbeitsschutzbedingungen nicht dauerhaft umgesetzt werden, besteht die Gefahr, dass eine Infektion an der Arbeitsstätte wesentlich zu einer zweiten Pandemiewelle beiträgt, die weiteren gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schaden anrichten wird, wie dies in einigen Ländern bereits der Fall ist. Die Schutzmaßnahmen müssen auf mehreren Ebenen stattfinden, unter anderem für den Schutz der Gesundheit aller Arbeitnehmer und der Bevölkerung, für die Löhne und Absicherung der Arbeitnehmer sowie für die Zukunft der Branche.


Im Rahmen unserer Kampagne zum diesjährigen internationalen Gedenktag für die Opfer von Arbeitsunfällen hat die BHI ihre Mitgliedsverbände dazu aufgerufen, im Zusammenschluss der Verstorbenen zu gedenken und sich mit voller Kraft für die Lebenden einzusetzen. Solange diese verheerende Pandemie anhält, werden wir auch weiterhin unsere Mitgliedsverbände bei ihrem Kampf unterstützen, um zu verhindern, dass Covid-19 sich an den Arbeitsstätten ausbreitet, zum Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer und ihrer Existenzgrundlage sowie für das Wohlergehen der Erwerbstätigen und ihrer Familien.