BHI plant Webinar zu IFI-Projekten und fordert aktive Kontrollen der Einhaltung von Arbeitsnormen

Am 16. November wird die BHI ihr viertes Webinar der Reihe „Stimmen der Arbeitnehmer“ abhalten, um über Ansätze zu sprechen, wie die Verantwortung von internationalen Finanzinstitutionen (IFI) gegenüber der Einhaltung von Arbeitsnormen gewährleistet werden kann, indem Mechanismen für die aktive und transparente Kontrolle der von ihnen finanzierten Projekte eingeführt werden. Bei dieser Veranstaltung kommen Gewerkschafter, Experten und Vertreter der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Asiatischen Entwicklungsbank (AsDB) zusammen.  

BHI-Generalsekretär Ambet Yuson erläuterte die Bedeutung des Themas und sagte, dass IFI die wichtigsten Akteure in der Wertschöpfungskette von großen Bauvorhaben und Infrastrukturprojekten sind. Er fügte hinzu, dass IFI federführend gewährleisten müssen, dass bei den von ihnen finanzierten Projekten die Arbeitsnormen einhalten und Due Diligence praktiziert wird, wie in den Kreditabkommen vorgesehen.  

„Trotz der Ausarbeitung ausgefeilter Arbeitsnormen durch viele IFI in den letzten zehn Jahren zeigen Studien der BHI, dass bei Projekten auf der ganzen Welt schwerwiegende Verstöße gegen Arbeitnehmerrechte vorkommen. Unsere Untersuchungen zeigen ernste Fälle, in denen grundlegende Arbeitnehmerrechte nicht eingehalten werden, etwa hinsichtlich der Verpflichtung gegen Zwangsarbeit, dem Ermöglichen von Vereinigungsfreiheit, Freizügigkeit, Mindestlöhnen, Vergütung für Überstunden und einer sicheren Arbeitsumgebung", sagte Yuson.  

Yuson erklärte weiterhin, dass IFI sich in großem Maße auf nationale Arbeitsinspektoren und Streitschlichtungsmechanismen verlassen, um die Einhaltung von Arbeitsnormen zu prüfen, ebenso wie auf nationale und internationale Bestimmungen im Arbeitsrecht. Er sagte, bei den nationalen Arbeitsinspektionen gibt es nur selten die Kapazitäten, die Baustellen von Infrastrukturprojekten regelmäßig bzw. überhaupt alle von ihnen zu kontrollieren; stattdessen verlässt man sich auf Beschwerdemechanismen ähnlich denen der IFI. Gleichzeitig wies Yuson darauf hin, dass Arbeitnehmer daran gehindert werden, Gewerkschaften beizutreten und sich über ihre Rechte zu informieren. Dadurch können sie sich nicht in die Lage versetzen, zu den einzig verantwortlichen Akteuren bei der Meldung von Verstößen an Arbeitsstätten zu werden.  

Als weitere Beispiele für dieses Problem nannte Yuson den Fall, den die BHI vor den Compliance Advisor Ombudsman (CAO) der Internationalen Finanz-Corporation (IFC) gebracht hat; es wurden dabei schwerwiegende Einschüchterungen von Gewerkschaftern und fehlender Zugang zu angemessener persönlicher Schutzausrüstung für die Arbeitnehmer bei Karot Hydro in Pakistan vorgebracht. Er sagte, die BHI verfolgt andere IFI-finanzierte Projekte sehr genau, bei denen die Beschäftigten gezwungen waren, 12-18 Stunden pro Tag zu arbeiten, und das jahrelang ohne Urlaubstage; zudem erlitten Arbeitnehmer wiederholt Lebensmittelvergiftungen, erfahren sexuelle Belästigung und leben in unzureichenden Unterkünften auf den Baustellen.  

„Wie für alle anderen Aspekte des Baufortschritts muss ein Projekt, das aktiv durch IFI-Vertreter überwacht wird, auch regelmäßig hinsichtlich der sozialen Auswirkungen und der Einhaltung von Arbeitsnormen kontrolliert werden. Diese Audits sollten allen offenstehen, auch unabhängigen Experten und Gruppen der Zivilgesellschaft, damit vollständige Transparenz gegeben ist“, sagte Yuson.  

Die BHI fordert effektivere, transparente und inklusive Kontrollen der Arbeitsbedingungen auf den Projektbaustellen, die von der Weltbank, AsDB und EIB finanziert werden. Ebenso ruft sie die IFI dazu auf, auf allen IFI-finanzierten Baustellen sowohl Inspektionen zu sozialen Gesichtspunkten zu gewährleisten, als auch eine offene und inklusive Agenda dieser Audits, an denen Gewerkschaften und Gruppen der Zivilgesellschaft teilnehmen können und vollumfassenden Zugang zu den Baustellen und zum Management haben.

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