24 May 2025

DEN ANGRIFF AUF GAZA STOPPEN: LEBEN, RECHTE UND MENSCHENWÜRDE SCHÜTZEN 

Die Bau- und Holzarbeiter Internationale (BHI) bringt ihre tiefe Besorgnis und Verurteilung über den eskalierenden Krieg im Gazastreifen und in den besetzten palästinensischen Gebieten zum Ausdruck, der bereits zu massenhaften Opfern unter der Zivilbevölkerung, einschließlich Frauen und Kindern, zur weitgehenden Zerstörung der Infrastruktur und zu einer sich beschleunigenden humanitären Katastrophe geführt hat, bei der eine halbe Million Menschen vom Hungertod bedroht sind. 

Es handelt sich nicht um eine kollaterale Krise. Es handelt sich um eine von Menschen verursachte Katastrophe, die von der rechtsextremen israelischen Regierung durch eine vorsätzliche Politik des Aushungerns, der Zwangsumsiedlung und der Gebietseroberung verursacht wurde. Die Kampagne des permanenten Krieges hat bereits ganze Stadtteile in Schutt und Asche gelegt. Der Gazastreifen steht am Rande einer Hungersnot, da die humanitäre Hilfe systematisch behindert wird. 

Wir stützen uns auf die Feststellungen des Büros des Hochkommissars für Menschenrechte der Vereinten Nationen (OHCHR) und anderer UN-Gremien, die schwerwiegende Verstöße gegen das Völkerrecht dokumentiert haben, darunter wahllose Angriffe auf Zivilisten, kollektive Bestrafung und die Blockade lebensrettender Hilfe, wobei seit dem 2. März keine Hilfsgüter mehr in den Gazastreifen gelangen. 

Die palästinensischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind mit am stärksten betroffen. Tausende haben ihre Arbeit, ihr Zuhause und den Zugang zur Gesundheitsversorgung verloren. Der Entzug von Genehmigungen, Grenzschließungen und ausbeuterische Arbeitsregelungen haben ganzen Gemeinschaften das Recht auf Arbeit und ein Leben in Würde genommen. Bauarbeiter, die einst zum wirtschaftlichen Aufbau des Gazastreifens und Israels sowie zur Schaffung wichtiger Infrastrukturen für die Friedenskonsolidierung beitrugen, sind nun arbeitslos oder vertrieben. Eine solche Politik der chronischen Entbehrung verstößt gegen internationale Arbeits- und Menschenrechtsvorschriften. 

Die BHI bekräftigt das unveräußerliche Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung, Menschenwürde und menschenwürdige Arbeit. Wir lehnen die Logik des endlosen Krieges, der Besatzung und der Zwangsvertreibung ab und fordern eine gerechte politische Lösung auf der Grundlage des Völkerrechts, die Beendigung der Besatzung und eine umfassende Rechenschaftspflicht. Wir fordern ferner die Freilassung aller Geiseln, ein Schritt, der nur durch einen umfassenden und dauerhaften Waffenstillstand und die Beendigung des Krieges erreicht werden kann. 

Als globale Gewerkschaftsbewegung der Bau-, Konstruktions- und HolzarbeiterInnen sind wir solidarisch mit all jenen, die sich für Frieden, Würde und das Recht auf ein menschenwürdiges Leben einsetzen. Daher ruft die BHI die internationale Gemeinschaft, die Gewerkschaften weltweit, die Regierungen und die führenden Politiker der Welt auf, dringend Maßnahmen zu ergreifen, um: 

  • einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand sicherzustellen. 
  • die illegale Besetzung und alle Siedlungsaktivitäten zu beenden. 
  • den uneingeschränkten Zugang für humanitäre Hilfe nach Gaza zu gewährleisten. 

Gerechtigkeit kann nicht warten. Gaza ist zur Frontlinie eines globalen moralischen Zusammenbruchs geworden. Wenn die internationale Gemeinschaft weiterhin das Handeln verzögert, werden die Folgen weit über die Region hinaus ausstrahlen und die Grundlagen der Menschenrechte, der Gerechtigkeit und der globalen Solidarität untergraben.